zu § 49 Feststellung der Voraussetzungen der Förderung im Ausland

Zu Absatz 1

49.1.1 Die Vorlage einer gutachtlichen Stellungnahme ist jedenfalls dann nicht erforderlich, wenn

  1. die Voraussetzungen für die Leistung von Ausbildungsförderung nach § 5 Abs. 2 Nr. 1 sowie § 16 Abs. 2 offensichtlich nicht vorliegen,
  2. nicht zu erwarten ist, dass die Ausbildungsstätte die erforderliche Auskunft erteilen kann.

49.1.2 (Aufgehoben)

49.1.3 (Aufgehoben)

49.1.4 Legt die auszubildende Person auf Verlangen des Amtes die gutachtliche Stellungnahme nicht vor, ist sie auf die Möglichkeit der Ablehnung des Antrags nach § 66 Abs. 1 SGB I hinzuweisen. Dies gilt nicht in den Fällen der Tz 49.1.1.

49.1.5 (Aufgehoben)

 

Zu Absatz 1a

49.1a.1 Es handelt sich hierbei nicht um eine gutachtliche Stellungnahme im Sinne des § 49 Abs. 1, so dass § 48 Abs. 6 insofern keine Anwendung findet.

 

Zu Absatz 3

49.3.1 (Aufgehoben)

49.3.2 (Aufgehoben)

49.3.3 (Aufgehoben)